polizeigewalt

Gängige Polizeiwaffen, ihre Auswirkungen und warum kriminelle Beamte in der Regel straflos davonkommen 20 Uhr, T-Keller Göttingen In einer Multi Media Live Show präsentieren Seelenlos und Ärger (die Macher u.a. von PigBrother.info und der in der Schweiz amtlich verbrannten Videosatire "Blutgeil") zeigen typische Fälle inkl. Waffen, Verletzungen und den beliebtesten Ausreden u.a. aus Deutschland, Irland, Grossbritannien, Frankreich, U.S.A. und der Schweiz, wo die Polizei seit Jahrzehnten auf hochtechnisierte Waffensysteme setzt (und z.T. auch von deutschen Korps als Vorbild genommen wird). Seelenlos und Ärger zeigenauf, wie beharrliche Arbeit auf diesem Gebiet etwas verändern kann -- wie Polizei, Medien und Parlamente gezwungen werden können, vorschriftsgemässer zu handeln bzw. ausgewogener zu berichten, und manchmal sogar auf besonders gefährliche Waffen oder Taktiken zu verzichten. Ohne zu verschweigen, dass dies auch gewisse persönliche Risiken birgt, wie Seelenlos und Ärger bald einmal am eigenen Leib erfuhren: Nebst einer illegalen Razzia bei PigBrother.info wurden sie mehrmals verhaftet und vor Gericht gebracht, um ihnen einen Maulkorb zu verpassen und ihre Homepages vom Netz zu bekommen -- bisher allerdings 100% erfolglos

In Remscheid ist ein junger Flüchtling aus Afrika in einer Polizeizelle misshandelt, ausgezogen, erniedrigt und geschlagen worden. Nun muss er sich wegen "Widerstand gegen die Staatsgewalt" rechtfertigen. Wir rufen auf, den Prozess gegen Herrn Sako zu beobachten und ihm den notwendigen Rückhalt zu geben. Kurzer Abriss der Geschehnisse:

Am 27. März wird der Prozess gegen zwei Polizeibeamte am Landgericht Dessau eröffnet. Sie sollen für den Tod des 21-jährigen Asylbewerbers Oury Jalloh verantwortlich sein, der im Januar 2005 an Händen und Füßen gefesselt in einer Polizeizelle verbrannte. Die "Initiative in Gedenken an Oury Jalloh" organisiert eine internationale Beobachtung des Prozesses. Die Initiative sieht in dem lange erwarteten Prozess einen wichtigen Schritt in Richtung Aufklärung. Dennoch bestehen nach wie vor Zweifel, ob es zu einer vollständigen Aufklärung der Todesumstände und einem gerechten Urteil kommen wird. Das wird allein schon an den Versuchen des Landgerichts deutlich, das Verfahren zu verschleppen oder einzustellen. Auch die Staatsanwaltschaft ignorierte bizarre Widersprüche und legte sich frühzeitig auf die Version einer Selbstanzündung fest. Erst eine von der Nebenklage in Auftrag gegebene zweite Obduktion brachte schwere Verletzungen von Oury Jalloh zum Vorschein, die er vor seinem Feuertod erlitten hatte. Der ungeklärte Tod Oury Jallohs in der Polizeizelle hat weit über den einzelnen Fall hinaus eine Bedeutung erlangt. Er steht für viele von Rassismus Betroffene als Symbol ihrer Ängste, wegen einer Nichtigkeit von der Polizei festgenommen zu werden und die Polizeiwache nicht mehr lebendig zu verlassen.

Aufgrund eines willkürlichen Polizeieinsatzes gegen ProzessbesucherInnen im Amtsgericht Göttingen am 16. Mai 2006 wurde Cornelius Yufanyi festgenommen und er muss nun wegen „versuchter Körperverletzung“ vor Gericht. Dienstag, 16.1.2007 :: 13.50 Uhr :: Amtsgericht Göttingen Kommt zahlreich zur Unterstützung von Cornelius! Was war damals passiert? >>>

*Vom 9.-11.Juni fand in Hamburg die antirassistische Konferenz "Zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Bestandsaufnahme antirassistischer Praxis" statt. Mitglieder der Flüchtlingsinitiative Brandenburg, die an der Konferenz teilnehmen wollten, wurden auf ihrem Weg nach Hamburg in Berlin von der Bundespolizei willkürlich angehalten und kontrolliert.