Togo

Passend zur wahrscheinlich demnächst anstehenden nächsten EU-Sammelabschiebung, hat das "Zeit"-Magazin diese Woche eine fakten- und bilderreiche Reportage über die erste deutsche Charterabschiebung mit EU-Mitteln, die am 18.9.2006 ab Hamburg nach Guinea, Togo und Benin ging, veröffentlicht. Die AutorInnen haben Abgeschobene in den genannten afrikanischen Ländern besucht und mit ihrer Hilfe sowie auf der Basis der sehr ausführlichen Erläuterungen des federführenden leitenden Angestelltender Hamburger Ausländerbehörde (dessen Name allerdings im Gegensatz zu denender Flüchtlinge verändert wurde) den Ablauf der Abschiebung rekonstruiert. Außerdem sind jede Menge andere interessante Infos in dem Artikel, u.a.werden als Fluggesellschaften Hello, LTU und Hamburg International erwähnt. Die Reportage ist zu finden unter: http://www.zeit.de/2008/03/Abschiebeflug

Unter der Federführung Hamburgs lassen mehrere Bundesländer Flüchtlinge nach Westafrika ausfliegen. Angesteuert wird auch der Krisenstaat Togo - obwohl die Innenminister nächste Woche über einen Abschiebestopp dorthin verhandeln. Ein Taz-Bericht

Flüchtlingsorganisationen fordern von der Innenbehörde die sofortige Absage des Charterflugs Die Hamburger Innenbehörde organisiert in der nächsten Woche eine erneute “Nacht und Nebel” Sammeldeportation. Aller Voraussicht nach bereits in der Nacht vom 24. auf den 25. April gegen Mitternacht wollen die Hamburger Behörden eine bundesweite (evt. in Kooperation mit anderen europäischen Ländern) Charterabschiebung nach Westafirka und insbesondere Togo durchführen.

Gestern teilte teilte das Verwaltungsgericht Schwerin mit, daß die Verhandlung im Asylfolgeverfahren des abgeschobenen togoischen Regimegegners Alassane Mousbaou auf unbestimmte Zeit verschoben wird. BMI trifft Vorbereitungen für eine Charterabschiebung

Nachdem die togoischen AktivistInnen Mecklenburg-Vorpommern endlich zu einem sechsmonatigen Abschiebestop bringen konnte, muß dies jetzt bundesweit erfolgen. Als erster Schritt ist eine Petition im Bundestag eingereicht worden, die starke Unterstützung braucht. Ein Muster als Unterstützungsbrief kann von der website www.thecaravan.org heruntergeladen werden. Folgen sollen Aktionen vor den Innenministerien der Länder.

11.04.2006: Schwerin/MVr Innenminister Dr. Gottfried Timm hat aus humanitären Gründen die Rückführung von Flüchtlingen nach Togo für sechs Monate auf der Grundlage des § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)1 ausgesetzt