bleiberecht!

Pro Asyl kritisiert die Bleiberechtsregelung der IMK als unzureichend, verlautbart allerdings, dass knapp 100.000 Menschen davon profitieren könnten - diese Zahl liegt zehnmal höher als die Schätzung vieler Anwälte und Expertinnen!

In der Veranstaltung wird über den aktuellen Stand der Diskussion zum Bleiberecht informiert. Auch die anstehenden Proteste bei der IMK werden thematisiert. Rechtsanwalt Waldmann - Stocker wird versuchen eine Einschätzung zur Situation in Göttingen zu geben und folgende Fragen zu beantworten: Welche Auswirkungen haben die ausgrenzenden Regelungen für die MigrantInnen? Wie viel müssen Sie verdienen, um ihren Lebensunterhalt nachweislich selbstständig bestreiten zu können? Wer bekommt ein Recht zu bleiben, wer nicht? Veranstaltung am Montag, 06.11.2006 // St. Michaels Gemeinde; Turmstraße 6 // Beginn um 19.30

Wir rufen dazu auf, mit uns gemeinsam für eine Bleiberechtsregelung zu demonstrieren, die den hier lebenden Menschen einen gesicherten Status garantiert. Wir fordern schon jetzt einen sofortigen Abschiebestopp für alle Geduldeten bis zum Erlass der Bleiberegelung, damit sichergestellt ist, dass niemand abgeschoben wird, der unter die Bleiberegelung fallen könnte. Und wir fordern ein Rückkehrrecht für diejenigen, die seit Beginn der Proteste abgeschoben wurden und die unter die Kriterien der Regelung fallen, weil die Verzögerungstaktik mancher Minister nicht aufgehen darf. Bundesweite Demonstration in Nürnberg während der Innenministerkonferenz. Donnerstag, 16. November 2006 Kundgebung 16.30 Uhr an der Lorenzkirche Demonstration 17.30 Uhr zum Tagungsort der Innenministerkonferenz

Am 22.9. fand in Berlin eine "Sonder-IMK" zur Bleiberchtsregelung statt. Das bayrische Bleiberechtsbüro hat aus verschiedenen Quellen eine Übersicht über den Stand der Diskussion zusammengestellt.

Aufruf zur internationalen Demonstration für ein dauerhaftes Bleiberecht der geduldeten Flüchtlinge und Migrant/innen Mittwoch, 3. Mai 2006 17.00 Uhr,  München, Marienplatz  anschließend Demo zum Bayerischen Innenministerium

Oldenburg (epd). Der Oldenburger Bischof Peter Krug hat eine humanitäre Altfall-Regelung für langjährig in Niedersachsen lebende Flüchtlingsfamilien gefordert. Auch wenn Eltern etwa falsche Angaben bei ihrem Asylantrag gemacht hätten, könnten die zum Teil in Deutschland geborenen Kinder nichts dafür, schreibt der Bischof in der Osterausgabe der in Hannover erscheinenden "Evangelischen Zeitung".