Paiere für alle - Kundgebung Nürnberg

In Nürnberg gab es eine kleine Kundgebung an der Lorenzkirche. Ein Infostandund ca 20 Leute waren der Kern ieser Kundgebung, bei der bei schönem Wetter und viel Betrieb in der Innenstdt aber immer wieder Leute stehenblieben und sich Infomaterial mitnahmen und über die Fordeung nach Papieren für alle und offene Grenzen diskutieren wollten. Immer wieder war in den Einstellungen der Einfluss der derzeitigen Integrationsdebatte sürbar. Kofrontiert mit der Einstellung der VeranstalterInnen, Integration sei in der Form, wie das derzeit diskutiert wird, nur ein Kampfbegriff der Rechten, zeigten sich viele nachdenklich. Eine eigene Dynamik bekam die Veranstaltung, als sich eine afrikanische Trommelergruppe dazu gesellte, die eine tolle Vorstellung abgab und dazu führte, dass viele Leute stehenblieben und um der Stand herumstanden. Die meisten dachten wohl, dass das zusammengehört. Geplant war das nicht. Dazu gesellten sich noch einige Punks und damit waren fast alle Opfer der staatlichen Verdrängungspolitik am Stand vertreten. Krass war das Erscheinungsbild der Polizei: statt normalen uniformierten Polizisten, die ja schon zum Normalbild in der Nürnberger Innenstadt zählten, patroullierten USK- Bullen in Kampfuniform paarweise edurch die Innenstadt, was wohl während der WM so bleiben wird. Promt gaben sie den Punks, die in der Gegend herumsaßen, Platzverweise, wie zur Bestätigung des Redebeitrags, der nach der Trommeldarbietung gehalten wurde und der im folgenden dokumentiert wird: In Nürnberg leben ungefähr 1000 Flüchtlinge im rechtlichen Status der sog. “Duldung”. Als geduldet gelten Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die aber aus verschiedenen Gründen nicht ausreisen können, bzw. abgeschoben werden können. Viele der Geduldeten leben in völlig prekären Verhältnissen z. T bis zu 15 Jahren hier und haben mit den Konsequenzen einer Politik zu tun, die ihre Integration und den Aufbau von Lebensperspektiven ausdrücklich verhindern soll. Die meisten Geduldeten haben Arbeitsverbot, oder einen nachrangigen, befristeten oder eingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Das neue Zuwanderungsgesetz hat diese Situation eher noch verschärft. Ein Beipiel dafür ist das Abeitsverbot für die ca. 90 äthiopischen, eritreischen und auch anderen Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier gearbeitet haben und nun nicht einmal Arbeitslosengeld bekommen. Für Geduldete ist Leben in einem Zimmer mit biszu 7 Menschen, Essenspakete, Residenzpflicht und 40 Euro Taschengeld das, was ihre Lebensbedingungen bestimmt. Weitere verschärfende Massnahmen zur Vollstreckung der Ausgrenzung sind: Abschiebelager, wie das in Fürth und Abschiebehaft. Dazu kommen besonders bei AfrikanerInnen undMenschen aus moslemisch dominierten Gebieten ständige Kontrollen durch die Polizei. Der Bahnhof Nürnberg bis zu einem grösseren Umkreis ist deshalb No Go Area für Flüchtlinge. In 2 Monaten beginnt die Fussball WM, ein Ereignis, das schon seit einiger Zeit in Presse und Medien gefeiert wird, auch in Nürnberg, das al seiner der Austragungsorte ausersehen wurde. Die Welt zu Gast bei Freunden, ist das Motto, das besonders MigrantInnen mit dunkler Hautfarbe als Hohn empfinden müssen: 3 Kontrollen auf dem Weg von Gostenhof zum Bahnhof sind für diese Menschen schon jetzt nichts ungewöhnliches. Wie das erst während der WM sein mag, wo nach dem Willen des Bundesinnenministers sogar die Bundeswehr zum Einsatz kommen soll, ist kaum vorstellbar. Menschen die nicht ins WM-taugliche Image passen,werden so aus dem öffentlichen Stadtbild verdrängt: Obdachlose, Punks, MigrantInnen. Die WM ist also beileibe nicht für alle hier lebenden Menschen ein Grund zur Freude. Wir fordern: Gleiche Rechte für alle Uneingeschränktes Bleiberecht Abschiebungen sofort stoppen Grenzen auf Schluss mit rassistischen Kontrollen Stop mit der Vertreibung benachteiligter Menschen aus den Innenstädten.