17.10.06 // "Die Welt" hetzt gegen den Protest in Blankenburg

PROTESTE Leiter von Asylbewerberheim bei Protestaktion verletzt Flüchtlinge klagten über das Essen, es kam zu Schlägerein. Der Innenminister ordnete zum Schutz der Mitarbeiter jetzt stärkeren Polizeischutz an. http://www.welt.de/data/2006/10/17/1073975.html Hannover/Oldenburg - Nach gewalttätigen Protesten gegen den Leiter der zentralen Flüchtlingsunterkunft in Oldenburg hat der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) den Polizeischutz verstärkt. Einige Asylbewerber in der dortigen Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde (ZAAB) klagen seit Längerem über angeblich schlechte Verpflegung und eine aus ihrer Sicht unzureichende medizinische Versorgung. Dabei kam es immer wieder auch zu Schlägereien. "Es gibt jetzt eine ständige Polizeipräsenz vor allem zum Schutz der Mitarbeiter", sagte Schünemann am Montag in Hannover. Damit reagierte er auf Handgreiflichkeiten, bei dem der ZAAB-Chef am Wochenende leicht verletzt wurde. Rund 20 Menschen hatten am Sonntagabend vor dem Wohnhaus des Behördenleiters protestiert. Es handelte sich dabei vermutlich um Mitglieder der autonomen Szene, nicht um Bewohner der ZAAB, hieß es im Innenministerium. Die Vermummten hätten einen provisorischen Zaun vor dem Privathaus des ZAAB-Leiters aufgebaut, sagte Schünemann. Als dieser die Aktion fotografieren wollte, sei es zu einer Rangelei gekommen. "Das ist etwas, was uns beunruhigt", sagte Schünemann. "Das hat nichts mit Protest zu tun, das sind Straftaten." Die Kritiker des ZAAB suchten wohl auch nicht zum ersten Mal Mitarbeiter vor ihrer Haustür auf. Der Innenminister wies zugleich die Vorwürfe zurück, die Asylbewerber in der ZAAB Oldenburg bekämen vitaminarmes und fades Essen und würden medizinisch schlecht versorgt. Er habe den Speiseplan mit dem in der Kantine des Innenministeriums verglichen, sagte Schünemann. Obst werde bei der ZAAB reichhaltiger angeboten. Das Essen in der dortigen Kantine werde außerdem frisch zubereitet. Auch genügend Ärzte stünden zur Verfügung. In der ZAAB Oldenburg gibt es laut Schünemann einen Wortführer, der zuvor bereits in der zentralen Aufnahmebehörde in Bramsche Ärger gemacht habe. Zwei andere Anführer der Proteste in Oldenburg wurden nach einer Schlägerei in der vergangenen Woche in Unterkünfte nach Braunschweig und Bramsche verlegt. In der ZAAB Oldenburg sind nach Angaben des Ministeriums 230 Menschen in der Aufnahmeeinrichtung untergebracht, 260 in Gemeinschaftsunterkünften und 43 in der Ausreiseinrichtung. Der Flüchtlingsrat in Niedersachsen kritisierte, die Landesregierung betreibe mit der Unterbringung in zentralen Einrichtungen eine "Politik der Isolation und Ausgrenzung von Flüchtlingen". Die Lager seien teuer, menschenunwürdig und verfassungsrechtlich bedenklich. Nach Ansicht des Flüchtlingsrates sollten mehr Asylbewerber dezentral in den Kommunen untergebracht werden. dpa Artikel erschienen am 17.10.2006