Für grenzenlose Solidarität - Weltweit Rassismus und Faschismus zerschlagen! | Samstag, 1. August um 14:00 Uhr am Gänseliesel | Göttingen
Die Bilder brennender Polizeistationen und gestürzter Kolumbus-Statuen in den USA gingen in den letzten Wochen um die Welt.
Doch die USA sind bei weitem nicht das einzige Land, in dem sich Teile der Bevölkerung gegen Diskriminierung, Repression, staatliche Gewalt und Mord wehren. Überall auf der Welt stehen jeden Tag Menschen zusammen gegen Ungerechtigkeit und Faschismus: Während Trump Möchtegern-Diktator spielt und rechte Milizen Regierungsgebäude besetzen, um die Faschisierung der USA voran zu treiben, kämpft die Black Lives Matter-Bewegung, die sich gegen rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus richtet, auf den US-amerikanischen Straßen dagegen. Während Erdogans faschistische Türkei mit Angriffskriegen, deutschen Waffen und islamistischen Terrormilizen versucht den rechten Traum von einem neo- osmanischen Reich zu verwirklichen, setzen sich die Guerillakämpfer*innen in den Bergen Kurdistans mit ihrem Leben dagegen ein.
Zeitgleich gibt es eine Revolte in Chile, die sich gegen den Neoliberalismus und Rassismus richtet. Den Widerstand in Baluchistan gegen die rassistische Unterdrückung der pakistanischen Regierung. Die vielen sozialen Kämpfe in Brasilien gegen die faschistische Regierung Bolsonaros. Die progressiven Menschen innerhalb der Gelbwestenbewegung in Frankreich, die sich gegen Macrons Klassenkampf von oben gewehrt haben. Trotz staatlicher Repressionen mit Mord, Hinrichtung, überfüllte Gefängnisse findet ein Widerstand gegen die Herrschaft des kapitalistischen Regimes im Iran statt. Und auch in Deutschland war der Faschismus und Rassismus mit dem Sieg über das Naziregime nicht zu Ende.
Die rassistische Abschiebepolitik, struktureller und alltäglicher Antisemitismus, die rassistische Polizeigewalt und Diskriminierung gegen Sinti*zze und Rom*nja, sind nur einige Beispiele. Immer noch gibt es rassistische und faschistische Kontinuitäten, die in rassistisch und antisemitisch motivierten Morden gipfeln. Die Morde von Hanau und Halle sind die jüngsten Verbrechen auf dieser endlosen Liste. Faschismus ernährt sich durch Militarisierung und Kriege. Während viele hier in Deutschland, in Europa mit einem Gefühl von "Frieden" leben, werden zur selben Zeit in unzähligen Ländern Kriege oder bewaffnete Konflikte geführt.
Opfer sind vor allem Zivilist*innen – Menschen wie wir.
Kriege und ihre Folgen treiben heute mehr als 70 Millionen Menschen auf die Flucht. Anschließend werden sie hier mit der rassistischen europäischen Abschottungspolitik konfrontiert. In Berlin wollen Deutsche Bahn und Stadt durchsetzen, dass das Mahnmal für die im NS ermordeten Sinti und Roma Europas zerstört wird. Das ist ein Angriff auf den jahrelangen Kampf um die Anerkennung des Völkermords. Auch in Göttingen können wir diese Kontinuitäten hautnah erleben z.B. im Umgang mit Coronainfektionen im Iduna-Zentrum und der Groner Landstraße 9a-c. Wir sehen eine Politik, die die Gesundheitsversorgung und menschenwürdige, soziale Wohnmöglichkeiten kaputt spart, aber gleichzeitig Millionen in Polizeieinsätze investiert, z.B. um Bewohner*innen einzusperren.
Die Machthaber sind dabei nicht die Ursache, sondern ein Symptom. Die alleinigen Schuldzuweisungen an Einzelne wie Trump, Erdogan oder Bolsonaro verdecken das System, das sie hervorgebracht hat. Ihre Macht gründet sich auf ein System rassistischer Trennung, der Aufteilung der Gesellschaft in besitzende und nicht-besitzende Klassen und patriarchaler Unterdrückung. All diese Kämpfe richten sich nicht nur gegen einzigartige, lokale Gegebenheiten oder Herrschende, die es nur an dem jeweiligen Ort gibt. Der Widerstand richtet sich überall gegen die verschiedenen Gesichter der immer gleichen faschistischen und rassistischen Ideologie, weshalb wir an jedem Ort und immer wieder dagegen halten werden.
Für unsere Solidarität sollte es keine Rolle spielen, um welches Land es geht! Am 2. August ist der internationale Holocaust-Gedenktag der Roma und Sinti, und am 3. August jährt sich der Beginn des Völkermords an den Jeziden in Shingal durch den IS zum 6. Mal. Dies dient uns als Mahnung immer und überall gegen Unterdrückung und mörderische Ideologien zu kämpfen. Deshalb wollen wir am 1. August 2020 um 14 Uhr am Gänseliesel gemeinsam unsere Trauer, Wut und Widerstand auf die Strasse tragen. Ebenso erinnern wir an die politischen Gefangenen im Iran, in der Türkei, in Kurdistan, im Irak, in Chile, im Sudan..., die unter grausamen Bedingungen wie Haft und Folter für den Kampf um Würde und Freiheit ihre Leben riskieren bzw. ihre Strafe verbüßen müssen.
Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Hoch die Internationale Solidarität!
Rojava Solibündnis Göttingen